Demokratie

Solidarität mit Hubertus Schaller und engagierten Demokrat*innen und Antifaschist*innen

Grüne befürchten Gefährdung durch Namensnennung bei Anti-Corona-Demos

Corona verunsichert uns alle. Auch als Politiker*innen stellt uns die Pandemie vor Herausforderungen, auf die wir so nicht vorbereitet waren, und verursacht eine Krise, die besonders diejenigen trifft, die in unserer Gesellschaft sowieso schon die vulnerabelsten sind. Immer wieder müssen auch verschiedene Grundrechte abgewogen werden, in letzter Zeit vor allem zu Gunsten des auch existierenden Rechtes auf körperliche Unversehrtheit. Dieses Abwägen kann und muss kritisch begleitet werden, allerdings auf differenzierte Art und Weise. Leider kam es auf Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen, auch bei #StayAwake in Bamberg, immer wieder zu höchst problematischen Vorfällen. Neben der Toleranz der Anwesenheit von Menschen, die der antidemokratischen Reichsbürgerszene zugeordnet werden konnten, wurden beispielsweise antisemitische Verschwörungserzählungen geäußert.

Seit Monaten engagieren sich sowohl aus dem linken als auch aus dem bürgerlichen Spektrum Demokratinnen und Antifaschist*innen, um diese Äußerungen nicht unwidersprochen stehen zu lassen. Einer von ihnen ist Hubertus Schaller, der Sprecher des „Bamberger Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ (Bamberg bleibt bunt). Auf einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen wurde Ende Oktober Herr Schaller namentlich genannt und im Redebeitrag Stimmung gegen ihn gemacht. Durch die bewusste Nennung seines Namens ging der Redner das Risiko ein, Herrn Schaller in eine Situation zu bringen, in der dieser berechtigterweise um seine Sicherheit fürchtet.

„Dass gerade Hubertus Schaller, der immer bemüht ist, sich möglichst differenziert auszudrücken, die Äußerung und nicht den Menschen als Ganzes zu verurteilen, nun einem solchen Angriff ausgesetzt ist, bestürzt uns sehr“, erklärt Tamara Pruchnow, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktionsgemeinschaft Grünes Bamberg/ÖDP/Volt. „Wir schätzen Herrn Schaller von ganzem Herzen für sein Engagement und möchten ihm hiermit unsere Solidarität ausdrücken. Sowie ausdrücklich auch allen offen Engagierten gegen Verschwörungsideologien, die gerade im Kontext solcher „Corona-Rebellen“-Demonstrationen immer wieder persönlich angegriffen werden.“ Die Fraktionsgemeinschaft Grünes Bamberg/ÖDP/Volt ist dankbar, dass es auch in Bamberg eine große Vielfalt an Demokrat*innen gibt, die sich engagiert gegen ideologische Instrumentalisierung dieser realen Krise Corona einsetzen.

T.P.

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