„Sich nicht instrumentalisieren lassen“

Grüne/ÖDP/Volt warnen vor rechtspopulistischen Tendenzen bei Anticorona-Demos

„Genau hinsehen und sich nicht instrumentalisieren lassen“, dazu fordert die Stadtratsfraktion GRÜNES BAMBERG / ÖDP / Volt die Bamberger Bürger*innen auf. Die derzeit auch in Bamberg stattfindenden so genannten Hygiene- oder Anticorona-Demos bewegen sich aus ihrer Sicht gefährlich in der Nähe von rechtspopulistischen Tendenzen und sind an vielen Stellen kaum mehr von ihnen zu unterscheiden.
„Das Demonstrationsrecht ist auch in Corona-Zeiten ein hohes demokratisches Gut“, betont der grüne Zweite Bürgermeister Jonas Glüsenkamp. „Jeder und jede muss Kritik an staatlichen Maßnahmen äußern dürfen, nur so kann auch diese Krise demokratisch bewältigt werden. Doch demokratische Grundrechte dürfen nicht missbraucht werden, um die Demokratie selbst zu bekämpfen.“ Genau das passiere aber, wenn Meinungsfreiheit dazu missbraucht werde, gezielt Falschinformationen zu verbreiten, zu hetzen und demokratiefeindliche Symbole und Propaganda zu verbreiten.
Nach Ansicht von Tamara Pruchnow, grüne Sprecherin für Gleichstellung und Antifaschismus, ist es hochgradig unsolidarisch, wenn Leute Maßnahmen zum Schutz von gesundheitlich schwachen Menschen diskreditieren, indem sie demonstrativ gegen diese verstoßen und so neue Gefährdungslagen für alle schaffen. „Wir müssen in einer respektvollen Diskussion bleiben, aber wir müssen unterscheiden zwischen jenen, die Argumente und Aspekte abwägen, und jenen, die die jetzige Lage einfach nur hetzerisch missbrauchen wollen. Von letzteren müssen wir uns klar distanzieren.“ Auf Grundrechte pochen und gleichzeitig auf Veranstaltungen rechter Symbolik und antisemitischen Verschwörungsmythen eine Bühne zu bieten, das ist laut Tamara Pruchnow ein Widerspruch an sich.

sys