Bürger:innenbeteiligung

Seit zwei Jahren keine Bürger:innenversammlung

Mindestens vier Versammlungen wurden Opfer von Corona – Grüne fordern ab 2022 wieder „demokratischen Normalbetrieb“, live oder online

Viele Bürger:innen mögen es gar nicht bemerkt haben, weil in den langen Corona-Zeiten sowieso kaum etwas war wie gewohnt. Tatsächlich aber hat es seit dem 26. September 2019, also seit mehr als zwei Jahren – keine Bürger:innenversammlung mehr in Bamberg gegeben. Diese letzte fand im Stadtteil Bug statt und beschäftigte den Stadtrat in der Folge immerhin sechs Mal mit Tagesordnungspunkten, die aus Bürger:innenanträgen hervorgegangenen waren.

Wenn man es genau nimmt, hat die Stadt Bamberg damit viermal gegen ihre eigenen Vorgaben verstoßen, denn eigentlich sollen mindestens zwei Bürger:innenversammlungen stattfinden – so hat es der Stadtrat in seiner Geschäftsordnung festgelegt. Den gesetzlichen Vorgaben der Bayerischen Gemeindeordnung, die für alle Kommunen gelten, ist man ebenfalls nicht nachgekommen: Dort ist eine Versammlung pro Jahr verpflichtend vorgesehen.

Nun könne man in pandemischen Zeiten, die ja auch die Stadtverwaltung gebeutelt haben, durchaus mal nachsichtig sein, meint Ursula Sowa, Stadträtin von Grünes Bamberg. „Aber damit muss jetzt Schluss sein – zurück zum demokratischen Normalbetrieb!“ Ihre Fraktion stellt daher einen Antrag, wonach im Jahr 2022 mindestens zwei Bürger:innenversammlungen abzuhalten sind. „Das ist ein wichtiges und bürger:innennahes Beteiligungsinstrument in unserer Demokratie, das wir hoch schätzen sollten“, sagt Sowa. „Gerade weil die Pandemie von demokratiefeindlichen Kräften gezielt genutzt wird, müssen wir an diesen Werten festhalten.“

Ihr Fraktionskollege Christian Hader betont, dass gesundheitliche Bedenken heute nicht mehr gegen das Abhalten von Bürger:innenversammlungen sprechen: „Die Stadt hat inzwischen digital aufgerüstet, so dass solche Konferenzen notfalls auch online möglich sind.“ Dahin zielt denn auch der grüne Antrag: Wieder mindestens zwei Bürger:innenversammlungen im Jahr 2022, mit vorbeugender Planung für ein Online-Format.

sys

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