Bürger:innenbeteiligung

Grüne fragen nach Unterstützungsfonds-Projekten

Manche bewilligten Maßnahmen warten seit zwei Jahren darauf, umgesetzt zu werden

Allen, die durch die Stadt schlendern, fallen sie ins Auge: Liebevoll bepflanzte Baumscheiben mit Stiefmütterchen, Minze oder Tränendem Herz. Das Projekt des Bund Naturschutz, bei dem Baumpat:innen rund um ihren Lieblingsbaum in ihrer Nachbarschaft ein kleines Blumenbeet anlegen, wird über den Unterstützungsfonds der Stadt Bamberg mitfinanziert. Ein voller Erfolg.

Nicht so bei so manchem anderen Vorhaben, das über den Unterstützungsfonds gefördert werden sollte. So etwa zusätzliche Mülleimer am Adenauerufer oder eine zentrale Ladestation für E-Bike-Akkus.

Andreas Eichenseher von der Stadtratsfraktion Grünes Bamberg fragt nun in einem Antrag nach, wie es mit Maßnahmen ausschaut, die zwar bewilligt, aber noch immer nicht umgesetzt wurden. Von der „Methode“ Unterstützungsfonds an sich ist Eichenseher „mehr als überzeugt“. Insbesondere seine Fraktion und der grüne Bürgermeister Glüsenkamp hatten die Idee vorangetrieben, als der Haushalt 2021 unter Corona-Zwängen drastische Sparmaßnahmen erforderte.

Seither werden jährlich Gelder für drei bzw. jetzt vier Unterstützungsfonds bereit gestellt, für die ausschließlich Bürger:innen Anträge auf Finanzierung oder Zuschuss stellen können – entweder für eigene Projekte oder für Maßnahmen unter städtischer Regie. „Das ist ein ganz wertvoller Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung und es stärkt Bürgerengagement enorm“, sagt Eichenseher. „Wir dürfen das jetzt aber nicht schleifen lassen. Die bewilligten Maßnahmen müssen umgesetzt werden, oder zumindest muss die Stadtverwaltung transparent erklären, wenn etwas länger dauert oder doch nicht funktioniert. Sonst riskieren wir große Enttäuschung und Vertrauensverlust bei den Bürger:innen.“

sys

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