Kooperation

Grüne Stadtratsfraktion erwartet Antwort der SPD in Sachen „Fake-Accounts“

Sachliche Aufklärungsarbeit und Aufarbeitung stehen noch aus

Seit nunmehr eineinhalb Jahren befinden wir uns im Bamberger Stadtrat in einer Kooperation mit der SPD. In dieser Zeit konnten wir viele gute Projekte auf den Weg bringen. Voraussetzung hierfür war stets ein offenes und ehrliches Vertrauensverhältnis. Nun wurde dieses durch das Fehlverhalten des Fraktionsvorsitzenden der SPD stark beschädigt. Mit Fake-Accounts Politik zu gestalten und die Meinungsbildung zu beeinflussen, ist genauso wenig akzeptabel wie dieses Vorgehen gutzuheißen oder zu akzeptieren. Auf Basis grüner Werte ist Klaus Stieringer deshalb für uns in der gemeinsamen Kooperation von Grünes Bamberg und SPD Bamberg kein Ansprechpartner mehr.

Bis heute hat sich Klaus Stieringer nicht gegenüber der Öffentlichkeit zu den aufgeworfenen Fragen geäußert.

Klaus Stieringer hat sein Stadtratsmandat von den Wählerinnen und Wählern der Stadt Bamberg erhalten und kann dieses nur selbst zurückgeben. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit unserer Fraktion kann es allerdings in Zukunft nur dann geben, wenn die SPD ihm nicht weiter ein Amt im Fraktionsvorstand und die damit einhergehende Verantwortung oder eine Sprecherfunktion in den Fachsenaten überträgt.

Unabhängig davon steht die von der SPD angekündigte sachliche Aufklärung nach wie vor aus. Wir fordern die Bamberger SPD daher auf, diese Aufklärungsarbeit gegenüber den Bamberger Bürgerinnen und Bürgern zu leisten. Nur so kann Vertrauen von Bevölkerung und politischen Partnern zurückgewonnen werden.

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