Rathaus & Bürger*innenbeteiligung

Werden Stadtratssitzungen bald live gestreamt?

Antrag von vier Fraktionen hält Technik für ausreichend erprobt und sieht alle Voraussetzungen für gegeben

Eine vierte Corona-Hochphase im kommenden Winter scheint bevorzustehen, mit verschärften Zugangsbeschränkungen und natürlich auch berechtigten Angstgefühlen von Bürger:innen, an größeren Veranstaltungen teilzunehmen. Doch diesmal sollen die Menschen nicht aus der Kommunalpolitik „ausgesperrt“ sein. Das fordert ein breites Stadtratsbündnis aus den Fraktionen Grünes Bamberg, SPD, ödp/Volt/BM und BaLi/Partei sowie der Partei FW.

Bereits vor einem Jahr hatten diese unter Federführung von Hans-Günter Brünker (Volt) beantragt, Online-Zuschaltungen bei Stadtratsssitzungen für Stadtratsmitglieder zu ermöglichen und die Sitzungen live für alle interessierten Bürger:innen zu übertragen. Der erste Punkt ist inzwischen erfüllt, die notwendige Technik wurde angeschafft: Stadträt:innen, die nicht zu einer Sitzung kommen können, sei es wegen Quarantäne, Krankheitsstand oder weil sie sich nicht in Bamberg befinden, können per Video-Schalte an Diskussionen und Abstimmungen teilnehmen, so als wären sie im Sitzungssaal präsent.

„Die technischen Voraussetzungen sind also gegeben und funktionieren“, stellt Brünker fest und fordert: „Jetzt muss über diese Technik schnellstmöglich auch der Bevölkerung ermöglicht werden, Stadtratssitzungen per Live-Stream zu verfolgen, so als würden sie vor Ort im Publikumsraum sitzen.“ Zusammen mit seinen Mitstreiter:innen will der Volt-Stadtrat das Videostreaming möglichst noch vor den Haushaltsberatungen im Dezember umsetzen.

Andreas Eichenseher von Grünes Bamberg hält die Einführung eines Live-Streamings nicht nur wegen Corona für dringend geboten: „Bamberg als Stadt, die eine Smart City werden will, muss dieses digitale Know How vorrangig für die politische Teilhabe von Bürger:innen einsetzen, um die Demokratie zu stärken.“

sys

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