Viel Förderung, wenig Ergebnisse?

Kritik der Grünen: Zumindest bisher ist unklar, was mit Fördermillionen für Bambergs Innenstadt aus Berlin und München geschehen soll

Die Bamberger Innenstadt hat erhebliche Herausforderungen zu bewältigen: Geschäftsleben nach Corona, Gastronomie angesichts Personalmangels, Handel konfrontiert mit Digitalisierung und Online-Konkurrenz, aber auch Lebensqualität für Bewohner:innen und Klimatauglichkeit. Eine ganze Reihe von Fördergeldern konnte die Stadt in der letzten Zeit an Land ziehen, um diese Themen anzugehen, freut sich der Fraktionsvorsitzende Christian Hader. Doch gleichzeitig wundert er sich, dass man nach der jeweiligen Förderzusage kaum mehr etwas gehört hat.

Da gibt es etwa das Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ mit Zuschüssen des Bundesinnenministeriums, oder den Sonderfonds „Innenstädte beleben“ und das Programm „Digitale Einkaufsstädte“, die wiederum Gelder aus München nach Bamberg spülen sollen. Auch in der Sondervollsitzung des Stadtrats zum Thema Wirtschaft wurden mehrere Zukunftsperspektiven für Bambergs Innenstadt entwickelt und Maßnahmen beschlossen. „Das sind alles tolle Ansätze“, begrüßt auch sein Kollege und wirtschaftspolitischer Sprecher Wolfgang Grader den Fleiß und Erfolg der Stadtverwaltung beim Bemühen um Förderungen.

Aber: „Was ist daraus geworden?“ Mit einem gefühlt großen Fragezeichen versehen ist der Antrag auf Sachstandsbericht, den die beiden Grünen Stadträte nun gestellt haben. Der Stadtrat sei bisher kaum über den Fortgang der Projekte unterrichtet oder gar eingebunden worden. Insbesondere vermissen Hader und Grader den bereits im vergangenen Frühjahr beschlossenen „Interfraktionellen Runden Tisch“, der den angestoßenen Prozess begleiten sollte. Kurz nachdem sie ihren Antrag im Rathaus eingereicht hatten, wurde hierfür immerhin ein erster Sitzungstermin festgesetzt. Sie wollen jetzt aber weiter gehen und schlagen in ihrem Antrag vor, einen „Steuerungskreis Innenstadtentwicklung“ aus Verwaltungsvertreter:innen, Mitgliedern des Stadtrats und der Zivilgesellschaft einzurichten.

sys