Kommunalwahl 2020

Kooperation Grün/ÖDP/Volt und SPD

Kooperationspapier wurde kurz vor der konstituierenden Sitzung unterzeichnen

Nach der Kommunalwahl gab es von grüner Seite Gespräche und Verhandlungen in alle Richtungen. Erstes Ergebnis war der Zusammenschluss mit ÖDP und Volt. Danach sah es kurzzeitig nach einem Kenia-Bündnis mit CSU und SPD aus, aber die CSU zog sich kurz vor knapp wieder davon zurück.

Am Ende ist das Ergebnis ein Kooperationspapier, das von den Fraktionsvorsitzenden Ulrike Sänger (Grün/ÖDP/Volt) und Klaus Stieringer (SPD) unterzeichnet wurde. Es legt keine festgefügte Koalition fest, gibt aber zahlreiche inhaltliche Punkte vor, die einer künftigen Kooperation zugrunde liegen sollen. Mehrheiten für die jeweiligen Punkte müssen im Stadtrat gesucht werden. Die Mitglieder der beiden Fraktionen stellen mit 14 (Grün/ÖDP/Volt) und 7 (SPD) Stadträt*innen nicht ganz die Hälfte des 44-köpfigen Stadtrats.

Hier das Kooperationspapier zum Download:

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