Dialog mit Familien für sicheren Walnußweg

Grüne wollen Ortstermin des Mobilitätssenats durchsetzen, damit Kinder in der Nato-Siedlung sicher sind

Die Stadträte Stefan Kurz und Christian Hader von Grünes Bamberg haben sich verkehrspolitisch gerade vorgenommen, eine harte Nuss zu knacken. Es geht passenderweise um den Walnußweg – eine kleine, aber konfliktreiche Straße am Rande der Nato- und Offizierssiedlung ganz im Osten von Bamberg. Der Konflikt besteht darin, dass dort zwar ein verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen ist, dies aber von durchfahrenden Autos – vor allem solche auf dem Weg zum Golfplatz – kaum beachtet wird. Eine Gefahr für die vielen, auf der Straße spielenden Kinder in dem reinen Wohngebiet, weshalb sich die Eltern an die Grünen wandten.

Lösungen für mehr Verkehrssicherheit sind dort nicht ganz einfach. Mit dieser verkehrspolitischen harten Nuss hatte sich die Stadtverwaltung schon vor zwei Jahren auf Antrag der Grünen beschäftigen müssen, allerdings bisher ohne Ergebnis. Da Kurz und Hader aber nicht locker lassen, beantragten sie jetzt einen Ortstermin der Mobilitätssenatsmitglieder zusammen mit Verkehrsbehörde und Polizei und natürlich vor allem mit den betroffenen Anwohnenden aus der Nachbarschaft. Zusätzlich zum Walnußweg gibt es inzwischen auch in der Kiefernstraße Probleme mit überhöhter Geschwindigkeit.

„Wir sind einfach zuversichtlich, dass man gemeinsam vor Ort und im Dialog auf neue Ideen kommt und umsetzbare Lösungen findet“, erklärt Stefan Kurz den Vorstoß. Im Fokus hat er vor allem bauliche oder gestalterische Maßnahmen, um die jetzt schon vorgeschriebene Schrittgeschwindigkeit konsequenter durchzusetzen.

Doch die Verwaltung verweigert einen Ortstermin rundweg. Begründung: Alle Lösungen seien schon geprüft und verworfen worden, der Stadtrat sei ohnehin nicht zuständig, da es sich um eine reine Verwaltungsangelegenheit handle, ein Ortstermin sei daher sinnlos und im Sinne des Effizienzgebotes der Bayerischen Gemeindeordnung mithin abzulehnen. Mit dieser Antwort auf den grünen Antrag sollte die Sache erledigt sein. Ohne jegliche Aussicht auf Verbesserung für die Familien in der Nato-Siedlung.

Das wollen die Grünen so keinesfalls hinnehmen. „Es kann doch nicht sein, dass wir als von den Bürger:innen gewählter Stadtrat daran gehindert werden, verantwortlich zu handeln, uns um vorgetragene ernsthafte Probleme zu kümmern und wie in diesem Fall für die Verkehrssicherheit von Kindern zu sorgen“, zeigt sich Christian Hader hoffnungsfroh, dass es noch zu einer Lösung kommt.

Er und sein Fraktionskollege beharren deshalb auf Abstimmung über ihren Antrag, einen Ortstermin durchzuführen. „Wir sind gespannt, ob sich auch die Mehrheit im Mobilitätssenat der Stadtverwaltung anschließt und den Dialog vor Ort verweigert. Es wäre besser, wenn der Oberbürgermeister sich bürgernah zeigt und den Ortstermin schnell ermöglicht“, so Kurz und Hader.