Grüne wollen nicht nur digitale Formen für Bürgerbeteiligung am VEP (Verkehrsentwicklungsplan)

Nachdem der Verkehrsentwicklungsplan „VEP 2030“ so lange auf der Stelle treten musste, fällt die Phase der Bürgerbeteiligung nun ausgerechnet in Zeiten von Corona. Das bedauern die Bamberger Grünen sehr und wollen nun gemeinsam mit der Stadtverwaltung überlegen, welche ergänzenden Formen über eine digitale Beteiligung hinaus noch möglich sind.

Der mobilitätspolitische Sprecher der Stadtratsfraktion Grünes Bamberg, erinnert daran, dass man eigentlich schon im Jahr 2017 da hätte sein wollen, wo man jetzt ist. „Es wird Zeit, dass nach der Kommunalwahl nun endlich etwas passiert und Maßnahmen kommen, sonst werden wir die für 2030 gesteckten, schon beschlossenen Ziele nicht erreichen.“ Die geplante digitale Beteiligung findet er sehr gut konzipiert, doch ist es ihm ebenso wichtig, „dass nicht nur digital kundige und entsprechend ausgestattete Bürger*innen sich einbringen können.“

Seine Kollegin Ulrike Sänger legt als senior*innenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion Wert darauf, dass auch die Sichtweise und Einschätzungen von alten Menschen in die Planungen einfließen kann. „Und die haben nun mal nicht immer die Möglichkeit, sich digital zu beteiligen.“ In ähnlicher Weise würden so auch sozial schlechter gestellte Menschen möglicherweise ausgegrenzt.

Das wollen die Grünen verhindern. Ideen von Hader und Sänger sind deshalb etwa eine Telefonsprechstunde, bei der Bürger*innen Fragen stellen, Erklärungen einholen sowie Kritik und Anregungen einreichen können. Und auch das Bürgerlabor in der Hauptwachstraße könnte nach grüner Meinung für Einzeltermine nach Voranmeldung öffnen und Einsichtnahme bzw. Kontakt unter coronakonformen Bedingungen ermöglichen.

sys