Schmerzensgeld für Bamberg

Eine Tourismusabgabe für Übernachtungsgäste könnte der Stadt Bamberg Einnahmen bringen und der Kultur in Bamberg zugute kommen.

Im Jahr 2017 wurden 7,8 Millionen Tagesgäste und 843.000 Übernachtungsgäste gezählt. Hinzu kommen noch 130.000 Flusskreuzfahrtgäste. Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für unsere Stadt. Angeblich rund 253 Millionen Euro Umsatz macht die Tourismusbranche jährlich. Auch die Stadt profitiert durch Steuern. Trotzdem muss der Tourismus geregelt werden, denn Bamberg ist in erster Linie die Heimat ihrer Bewohnerinnen und kein Freilichtmuseum der Welt. Bürgermeister Lange berichtet zwar, dass mit dem „Welterbe-Euro“, einer Abgabe auf den Ticketpreis für Stadtführungen, 134.000 Euro für „die Pflege und den Erhalt der baulichen Substanz im Welterbe zusammen gekommen“ seien. Umgerechnet auf die Gesamtzahl der Touristinnen pro Kopf, sind das aber keine 2 Cent. Und verglichen damit, dass der Tourismus&Congress-Service jährlich 1 Mio Euro Defizit macht, ist der Welterbe-Euro ein Tropfen auf den heißen Touri-Pflasterstein.
Eine Lösung wäre eine Tourismusabgabe. Diese kann erhoben werden, wenn „die Zahl der Fremdenübernachtungen im Jahr in der Regel das Siebenfache der Einwohnerzahl übersteigt“ (Deutscher Tourismusverband). In Bamberg sind es zehn mal so viele. Die Einnahmen könnten das reichhaltige kulturelle Angebot bezuschussen, von dem ja auch Tourist*innen profitieren.
Die Sache hat einen Haken: Nach jetziger Gesetzeslage müsste die Tourismusabgabe auf alle Tourismus-Umsätze erhoben werden, also auch wenn ein Tourist sich ein Brötchen oder eine Touristin ein Paar Schuhe kauft. Komplizierte Berechnungen wären nötig, in der Realität praktisch nicht umzusetzen.
Die Stadt München wollte vor acht Jahren einfach nur Beherbergungsbetriebe mit einer Abgabe belegen (so genannte „Bettensteuer“). Doch dies wurde gerichtlich gestoppt. Eine Gesetzesänderung in Bayern wäre jetzt nötig. Doch die CSU-Fraktion im Landtag mauert. Da ist es schon sehr seltsam, wenn sich der lokale CSU-Bürgermeister Lange öffentlichkeitswirksam für eine solche Abgabe stark macht. Klingt eher nicht sonderlich glaubwürdig.

Michel Pelikan (Listenplatz 18)

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