Grüne wollen Zeitplan verschieben und fordern Informationen und eine demokratische Debatte
Vor einer „überstürzten Entscheidung“ über die Zukunft des Bamberger Schlachthofs warnen die Bamberger Grünen und beantragen deshalb, den für Januar 2023 geplanten Beschluss auf Ende des nächsten Jahres zu verschieben. Grund hierfür sind laut Fraktionsvorsitzendem Christian Hader „zahlreiche offene Fragen“.
Einige davon zählt er auf: „Welche Investitionen in welcher Höhe sind für einen Weiterbetrieb notwendig? Was muss die Stadt übernehmen? Bleibt die Abhängigkeit von den Großkonzernen Vion und Tönnies? Welche Bedeutung hat der Schlachthof für regionale Fleischerzeugung und Fleischkonsum wirklich? Wie ist die Situation der Beschäftigten? Was käme bei einer erhöhten Geschäftstätigkeit auf die Anwohnenden zu?“
Die Stadtratsfraktion Grünes Bamberg hat diesbezüglich Anträge bzw. Anfragen laufen, die bislang unbearbeitet blieben, darunter nicht nur die oben genannten Fragen, sondern auch der Antrag auf einen Ortstermin mit den Anwohnenden und auf eine Machbarkeitsstudie.
„Es ist uns wichtig, ergebnisoffen zu diskutieren und alle Vorschläge auf den Tisch zu bringen – und das braucht Zeit“, sagt Hader. Deshalb haben die Grünen beantragt, zu prüfen, für welche alternativen Nutzungen das Schlachthof-Areal noch geeignet wäre. Bekanntlich präferieren sie selbst die Ausweisung als Urbanes Gebiet mit einer Mischung aus Wohnen und Gewerbe, unter dem Namen „Erlwein-Quartier“.
Mit ihrem Antrag wollen die Grünen erreichen, dass in Ruhe und mit allen Beteiligten diskutiert wird und dass auch der gesamte Stadtrat sich beteiligen kann. Denn bisher finde eine Debatte, wenn überhaupt, nur im Aufsichtsrat der Schlachthof GmbH statt, kritisiert Hader. „Dass dem Stadtrat im Januar eine einzige Entscheidungsmöglichkeit vorgelegt wird und die Stadtratsmitglieder nur noch Ja oder Nein sagen können, das kann nicht unsere Auffassung von Demokratie und Transparenz sein“, appellieren deshalb die Grünen an den Oberbürgermeister.
sys
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