Nach maßgeblichen Umplanungen jetzt Zustimmung durch grüne Fraktion
„Der Bausenat traut sich nicht – der Investor schon!“ Auf diese Kernaussage lässt sich der Redebeitrag von Grünen-Stadtrat Christian Hader in der jüngsten Bausenatssitzung zuspitzen. Dabei ging es um den Beschluss des Bebauungsplans für die Erweiterung der Firma Brose am Berliner Ring. Noch vor einem Jahr hatte die Stadtratsfraktion Grünes Bamberg ihre Zustimmung verweigert, weil der B-Plan-Entwurf zu diesem Zeitpunkt kaum Klimaschutzvorgaben machte: Photovoltaik auf dem Dach fehlte ebenso wie eine Gebäudebegrünung. „Der Stadtrat hatte sich in seiner Klima-Sondersitzung 2020 selbst verpflichtet, keine Neubauten ohne Solaranlagen mehr zu genehmigen. Und auch die vom Stadtrat beschlossene Biodiversitätsstrategie war in dem B-Plan-Entwurf nicht umgesetzt“, erklärt Hader rückblickend. „Die Stadt verhielt sich damit inkonsequent und unglaubwürdig. Für uns Grüne hieß das: Ablehnung dieses B-Plans.“
Doch die Stadtratsmehrheit stimmte anders als die Grünen dem Entwurf zu, das Verfahren lief also weiter. Dass man sich eine härtere Gangart gegenüber dem renommierten Investor wohl nicht zutraute, sah Hader damals als Fehler und als „Mangel an nötigem Mut“ an. Und sieht sich heute darin bestätigt.
Denn was ist inzwischen geschehen? Die Firma Brose selbst hat vor kurzem ganz offiziell ihr Ziel festgelegt, bis 2025 an allen Betriebsstandorten klimaneutral zu sein. Ein Neubauvorhaben ohne Klimaschutz ist demnach gar nicht mehr denkbar. Die Pläne für Bamberg änderten sich entsprechend. Inzwischen sind Eigenstromerzeugung, Begrünung und Geothermie am Berliner Ring selbstverständlich eingeplant – all das, was die Grünen von Anfang an gefordert hatten. Einer grünen Zustimmung zur Feststellung des B-Planes stand daher nichts mehr im Wege.
Christian Haders Resümee lautet: „Der Bausenat muss lernen, weniger zaghaft zu sein. Hier hat der Investor die Politik darüber belehrt, was alles umsetzbar ist und was eigentlich die Politik verlangen könnte und auch müsste.“
sys
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