Stadtrat startklar für online?

Grünes Bamberg/ÖDP/Volt initiiert Anträge auf Online-Teilnahme an Stadtrats- und Senatssitzungen – für Stadtratsmitglieder und für Bürger*innen

Homeschooling, Unternehmens-Videokonferenzen, Online-Seminare … In Zeiten von Corona stellt sich die Welt zunehmend auf digitale Alternativen zum physischen Treffen ein. Das sollte nach Meinung von Hans-Günter Brünker (Volt) auch der Bamberger Stadtrat tun. Mit zwei Anträgen macht der Sprecher für Digitalisierung der Fraktionsgemeinschaft Grünes Bamberg/ÖDP/Volt entsprechende Vorstöße: Stadtratsmitgliedern soll es ermöglicht werden, an Stadtratssitzungen online teilzunehmen, außerdem sollen die Sitzungen live gestreamt werden, damit auch Bürger*innen dabei sein können, ohne im Saal anwesend zu sein.

Angesichts steigender Fallzahlen befürchtet Brünker, dass ein normaler Sitzungsbetrieb im Stadtrat und in den Senaten möglicherweise nicht aufrechterhalten werden kann. „Eine so lange Unterbrechung wie im Frühjahr/Sommer können wir uns aber nicht mehr leisten“, stellt er fest. „Sitzungen müssen stattfinden!“ Gleichwohl ist auf Risikogruppen Rücksicht zu nehmen, ebenso auf erkrankte und unter Quarantäne stehende Stadträt*innen.

Laut Brünker wurden in der laufenden Sitzungsperiode alle Stadtratsmitglieder von der Stadt mit leistungsfähigen Endgeräten ausgestattet, so dass jede*r technisch in der Lage ist, Online-Zugänge wahrzunehmen. Genau diese soll die Stadt jetzt einrichten, so sein Antrag, der auch von der SPD-Stadtratsfraktion mitgetragen wird.

Einen Haken hat die Sache – zumindest noch. Manche Jurist*innen legen die „antiquierte bayerische Gemeindeordnung“, so der Volt-Stadtrat, dahingehend aus, dass die rechtskräftige Sitzungsteilnahme eines Stadtratsmitglieds via Internet nicht möglich sei. Dies gelte es nun zu klären. Er vermutet aber, dass sich daran bald etwas ändert. Und dann solle die Stadt Bamberg alles Notwendige bereithalten.

Auch die Öffentlichkeit hat der Stadtrat im Blick. Eine beachtliche Mehrheit – nämlich Stadträtinnen von Grünes Bamberg/ÖDP/Volt, SPD, BaLi/Die Partei, Bambergs Mitte und FW – unterzeichnete den Antrag, die Sitzungen von Stadtrat und Senaten künftig digital zu übertragen. Initiator Hans-Günter Brünker begründet seinen Vorstoß mit der aktuellen Corona-Lage: „Selbstverständlich sind Bürger*innen auch jetzt daran interessiert, Sitzungen des Kommunalparlaments live zu verfolgen. Sie dienen aber gleichzeitig ihrem eigenen Schutz sowie dem anderer, wenn sie wegen Corona nicht vor Ort anwesend sind.“ Was läge also näher als ein Live-Stream?

Ganz abgesehen von Corona, so seine Überzeugung, würde diese Neuerung zudem die demokratische Diskussion und die politische Teilhabe aller stärken – auch derer, die bettlägerig sind oder sich zu den Sitzungszeiten entweder um Kinder oder pflegebedürftige Personen kümmern müssen.

sys