Stellungnahme der Stadtratsfraktion Grünes Bamberg:
Eine mögliche Ansiedlung der Bundeswehr auf dem ehemaligen US-Gelände in Bamberg wirft für uns als Fraktion zunächst einige grundsätzliche Fragen auf. Bamberg übernimmt bereits heute mit dem Ankerzentrum und dem Bundespolizei-Ausbildungszentrum zwei wichtige überörtliche Aufgaben. Die dafür genutzten Flächen stehen der Stadtgesellschaft dauerhaft nicht oder nur sehr eingeschränkt zur Verfügung.
Gleichzeitig leidet Bamberg eklatant unter einem Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Eine zusätzliche Ansiedlung würde nicht nur Flächen binden, sondern voraussichtlich auch zusätzlichen Wohnraumbedarf erzeugen. Aus unserer Sicht muss deshalb sehr genau geprüft werden, welche Auswirkungen eine solche Ansiedlung auf die ohnehin angespannte Wohnraumsituation in Bamberg hätte.
Kritisch sehen wir auch einen romantisch verklärten Blick auf Bamberg als „Garnisonsstadt“. Natürlich gehört die militärische Vergangenheit zur Geschichte unserer Stadt und muss als Teil dieser Geschichte bewahrt und angemessen vermittelt werden. Daraus folgt für uns aber nicht, dass sich diese Geschichte wiederholen muss. Gerade der verantwortungsvolle Umgang mit Geschichte sollte Anlass sein, genau hinzusehen, welche Entwicklung wir für Bamberg in Zukunft wollen.
Vor diesem Hintergrund sehen wir eine mögliche Bundeswehr-Ansiedlung kritisch. Für uns steht fest: Bamberg braucht Flächen für die Entwicklung der Stadt und insbesondere für bezahlbaren Wohnraum. Gleichzeitig übernimmt Bamberg bereits heute einen erheblichen Anteil überregionaler Aufgaben. Eine weitere großflächige überörtliche Nutzung muss deshalb aus unserer Sicht sehr sorgfältig abgewogen werden.
Entscheidend ist für uns deshalb: Eine solche Frage darf nicht allein anhand wirtschaftlicher oder flächenpolitischer Überlegungen entschieden werden. Wir wollen ein umfassendes Meinungsbild der Bamberger Stadtgesellschaft. Die Diskussionen der vergangenen Jahre um das Ankerzentrum haben gezeigt, dass überörtliche Nutzungen zu einer erheblichen Belastungsprobe und sogar zu einer Zerreißprobe für eine Stadtgesellschaft werden können.
Auch wenn die Stadt Bamberg letztlich nicht über eine mögliche Ansiedlung der Bundeswehr entscheidet, kann und sollte die Stadt eine Haltung dazu entwickeln und diese gegenüber den zuständigen Stellen zum Ausdruck bringen. Diese Haltung kann aus unserer Sicht nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickelt werden.
Wir unterstützen die Stadt dabei, die Interessen Bambergs gegenüber den Interessen des Bundes zu vertreten.
